Bürgerentscheid

 

Ergebnis des Bürgerentscheids am 22.07.2018: 

 

Bürger ergreifen die Initiative

Wie ist der aktuelle Sachstand zum geplanten Projekt "Neubau Feuerwehrhaus und Recycling-Hof"?

  • Das Projekt wird seit 2017 bei der Gemeindeverwaltung diskutiert

  • Die Gemeinde beantragt die Änderung des Flächennutzungsplans Nr. 9 zum Neubau auf der grünen Wiese an der Rückersbacher Straße

  • Erste grobe Planungen eines Architekturbüros werden durchgeführt

  • Erste Kostenschätzung liegt bei ca. >= 3 - 5 Mio €

  • Bürgerbegehren
    Es wurden für das Bürgerbegehren die nötigen Unterschriften gesammelt und Mitte April im Rathaus an Bürgermeister Peter Zenglein (CSU) übergeben. 381 Johannesberger hatten gültig unterzeichnet, weit mehr als die vom Gesetz verlangten zehn Prozent der 3200 Wahlberechtigten in der Gemeinde.   

  • Das Bürgerbegehren wurde durch den Gemeinderat für zulässig erklärt, d.h. es kommt zu einem Bürgerentscheid 

  • Bürgerentscheid  
    • Termin für die Wahl: Sonntag, 22. 07. 2018
    • 20% der 3200 wahlberechtigten Johannesberger, d.h. mehr als 640 gültige Stimmen sind notwendig
    • Ergebnis der Wahl (s.o.): 38% Ja-Stimmen für die Bürgerinitiative (20%-Regelung erreicht); 62% Nein-Stimmen, 60% Wahlbeteiligung